(Fernverkehr, Güterverkehr, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In der letzten Woche wurde im Berliner Bundesverkehrsministerium das Zukunftsbündnis Schiene gegründet. Minister Andreas Scheuer (CSU) zeigte sich optimistisch: „Unser Zukunftsbündnis Schiene nimmt volle Fahrt auf. Gemeinsam wollen wir bis 2030 die Zahl der Fahrgäste verdoppeln und mehr Güter auf die Schiene holen. Und das bei gutem Service und hoher Qualität. Wir wollen den Wow-Effekt und Bahnfahren als Leidenschaft. Das ist das größte Projekt im Eisenbahnbereich seit der Bahnreform von 1994.“
Der zentrale Punkt ist der Deutschlandtakt, der zwar nicht zum ersten mal im Koalitionsvertrag steht, der nun aber eingeführt werden soll. Scheuer: „Der Deutschlandtakt macht das Bahnfahren pünktlicher, schneller und die Anschlüsse direkter und verlässlicher. Das bedeutet für Bahnkunden: Optimale Verbindungen, kürzere Aufenthalte an den Bahnhöfen und kürzere Fahrzeiten. Die Züge sind künftig öfter und schneller überall.“
Die Branchenverbände begrüßen diesen Schritt. Die drei durch das Verbändebündnis formulierten Kernanliegen – Halbierung der Trassenpreise, Deutschlandtakt und Innovationsförderung – werden konkret aufgegriffen. Das Bündnis benötigt nun einen eng getakteten Zeitplan, damit so viele Maßnahmen wie möglich noch in dieser Legislaturperiode in die Umsetzung gehen.
Nach Jahrzehnten der Unterfinanzierung der Bahninfrastruktur werde es am Ende vor allem darauf ankommen, die Finanzierung der für den Deutschlandtakt notwendigen Baumaßnahmen sicher zu stellen, so die Bahnverbände weiter. Das gelte auch für die in den weiteren vier Arbeitsgruppen des Zukunftsbündnisses Schiene zu bearbeitenden Themen: Netzausbau der Kapazitäten, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Senkung der Lärmemissionen und Förderung von Innovationen.
Insbesondere sei eine Senkung der Trassenpreise auch für den Personenverkehr dringend geboten. Denn erst wenn für alle Verkehrsarten – Güterverkehr, Fernverkehr und Nahverkehr – geringere Nutzungsentgelte sowohl für die DB-Bahninfrastruktur als auch die „Nichtbundeseigenen Bahnstrecken“ erhoben würden, wäre ein wesentlicher Nachteil der Schiene im intermodalen Wettbewerb abgebaut.
Die Pläne zur Einrichtung je eines eigenständigen Forschungs- und eines Innovationsförderungsprogramms für den Schienenverkehr finden die ungeteilte Zustimmung des Zusammenschlusses der Bahnverbände. Welche Technologien erforscht und welche Anwendungen dabei besonders gefördert werden sollen, wird Gegenstand der Diskussionen in einer weiteren Arbeitsgruppe des Zukunftsbündnisses Schiene sein.
Weniger optimistisch ist der Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel (Grüne), eisenbahnpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Gastel: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Bundesregierung den Deutschland-Takt offenbar weiterverfolgen will. Allerdings hat Verkehrsminister Andreas Scheuer auf die zentralen Fragen zur Einführung eines bundesweiten Taktverkehrs keine schlüssigen Antworten.“
Gastel: „Der Deutschland-Takt steht und fällt mit dem Ausbau der Eisenbahninfrastruktur. Ohne den weiteren Ausbau der hochbelasteten Knoten wie beispielsweise Hamburg, Köln oder Frankfurt werden dringend notwendige Angebotsausweitungen im Fern- und Nahverkehr nicht mehr möglich sein. Im Haushaltsentwurf für 2019 und den Folgejahren stagnieren die Mittel für den Neu- und Ausbau des Schienennetzes de facto auf niedrigem Niveau, während beim Straßenbau ständig neue Mittel bereitgestellt werden.“
Der Fahrgastverband Pro Bahn ist da wiederum deutlich optimistischer. Man hält es für richtig und wichtig, dass SPNV und SPFV erstmals gemeinsam geplant werden sollen. „Viele Relationen werden häufiger angeboten, Städte neu an den Fernverkehr angeschlossen, Fahrzeiten beschleunigt und zusätzliche Anschlüsse hergestellt,“ freut sich Lukas Iffländer, stellvertretender Vorsitzender bei Pro Bahn.
Einen besonderen Fortschritt sieht er in dem erweiterten Angebot: „Statt entweder eine schnelle Verbindung zwischen Hamburg und Stuttgart anzubieten oder den Frankfurter Hauptbahnhof anzubinden, hat man sich entschieden, zusätzliche Züge zu fahren, sodass beide Ziele erreicht werden.“ Pro Bahn fordert nun von Bund und Ländern, sich gemeinsam für die Umsetzung des Konzeptes zu engagieren. Nach der jetzt anschließenden Integration des Güterverkehrs muss die Finanzierung des Projekts Deutschlandtakt geregelt und langfristig gesichert werden. Die Mittel für die Planung der Teilprojekte sind schnellstens freizugeben.
Stefan Hennigfeld
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