(Allgemein) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Berliner Verkehrsbetriebe AöR haben angekündigt, künftig intensiver gegen Falschparker vorzugehen. So wird man künftig alle Fälle von zugeparkten Wegen öffentlicher Verkehrsmittel beim Ordnungsamt zur Anzeige bringen. Ein entsprechendes Verfahren ist zwischen der BVG AöR und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Rahmen der „Task Force Beschleunigung“ abgestimmt.
Die weitere Bearbeitung und die mögliche Einleitung eines Bußgeldverfahrens liegen dann in der Verantwortung der Bußgeldstelle der Polizei. Falschparker, die Haltestellen, Sonderfahrstreifen oder Straßenbahngleise blockieren, sind ein zunehmendes Problem, das zum Ärger der Fahrgäste und der Fahrer der BVG AöR immer wieder für Verspätungen bis hin zu zeitweiligen Linienausfällen sorgt und oft zu erheblichen Einschränkungen bei der Barrierefreiheit führt.
Stefan Hennigfeld
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