(Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In der letzten Woche hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mehrere wichtige Eisenbahnknoten und deren Ausbaupläne in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans hochgestuft. Es wird dadurch wahrscheinlich, dass zwischen Bund, Ländern, Kommune und DB AG eine Finanzierungsvereinbarung über die Durchführung geschlossen wird.
Insgesamt 44 dieser Projekte wurden in den vergangenen Monaten gutachterlich unter die Lupe genommen und auf ihre Wirtschaftlichkeit untersucht – auch vor dem Hintergrund des seit längerem diskutierten Deutschlandtakts, einem optimalen Fahrplan mit dem die Menschen öfter, schneller überall an ihr Ziel kommen sollen. Zu dessen Umsetzung braucht Deutschland ein hochleistungsfähiges Schienennetz für den Personen- und den Güterverkehr.
Ergebnis der Bewertungen: 29 Schienenprojekte steigen in den „Vordringlichen Bedarf“ (die höchste Dringlichkeitsstufe) des Bundesverkehrswegeplans auf. Es handelt sich um 22 Neu- und Ausbauvorhaben, 6 Ausbauvorhaben von Eisenbahnknoten, sowie Maßnahmen für den Einsatz von 740-Meter langen Güterzügen. Die Projekte erhalten damit eine ganz konkrete Umsetzungsperspektive und können nun geplant werden.
Minister Scheuer: „Wir bringen zusätzliche Schienenprojekte aufs Gleis, die ein echter Gewinn für das gesamte Schienennetz und die Regionen sind. Mit ihnen beseitigen wir Engpässe, schaffen mehr Kapazitäten und stellen die Infrastruktur für den Deutschlandtakt bereit. Unsere Ziele: kürzere Fahrzeiten und bessere Verbindungen, auch in den Metropolregionen. Wir gehen damit einen weiteren Riesenschritt hin zu einer pünktlicheren und verlässlicheren Bahn und zum Wow-Effekt auf der Schiene.“
Auch vor Ort zeigen sich die zuständigen Stellen zufrieden mit der politischen Entscheidung des Ministers. Knut Ringat, Geschäftsführer des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV): „Die Hochstufung des Frankfurter Knotens ist ein Meilenstein für die Verkehrsentwicklung im Rhein-Main-Gebiet. Das Bundesverkehrsministerium hat damit die Verkehrsbelastung der Region anerkannt und deutlich gemacht, dass es kein ‚Weiter So‘ geben kann“, sagt Ringat.
„Seit vielen Jahren setzen wir uns mit unseren Partnern für einen massiven Ausbau der Infrastruktur im Rhein-Main-Gebiet ein. Die vorgestellte Planung des Bundes eröffnet uns nun völlig neue Perspektiven für den gesamten Regionalverkehr und ist für uns ein Anlass zum Feiern.“ Vor allem der vom Bund angedachte Fernbahntunnel ist ein Riesenschritt für die Entwicklung der Schiene im Rhein-Main-Gebiet: Zwischen dem Frankfurter Hauptbahnhof und Offenbach soll er einmal entlangführen und dazu beitragen, dass Nah- und Fernverkehr rund um Frankfurt weitestgehend auf getrennten Gleisen unterwegs sind.
Dass der Bund jetzt auch die nordmainische S-Bahn als Teil des Frankfurter Knotens bewertet, sorgt darüber hinaus für große Freude beim RMV. „Damit hat sich der Bund klar zur nordmainischen S-Bahn positioniert. Das ist eine gute Nachricht, insbesondere für unsere Kundinnen und Kunden östlich von Frankfurt.“ Auch in Köln wurde die Nachricht positiv aufgenommen. Die dortigen Maßnahmenbündel sind mit insgesamt 3,7 Milliarden Euro veranschlagt.
Diese sind jedoch so strukturiert, dass bereits Einzelteile ihren Nutzen entfalten, bevor andere Maßnahmen umgesetzt worden sind. Unter anderem ist der Ausbau der Westspange zwischen Köln Hansaring und Hürth-Kalscheuren enthalten. Nur durch diese Gleiserweiterung können die notwendigen Kapazitätssteigerungen für den Nah-, Fern- und Güterverkehr erreicht werden.
Norbert Reinkober, Geschäftsführer des Aufgabenträgers Nahverkehr Rheinland (NVR): „Wir sind begeistert, dass der Bund die Maßnahmen zum Ausbau des Bahnknoten Köln im Rahmen der Knotenbewertung anerkannt und in die höchste Kategorie für bundesweite Ausbaumaßnahmen aufgenommen hat. Damit sind die jahrelangen Bemühungen von NVR, DB Netz und Land NRW belohnt worden. Ich freue mich auch für unsere Fahrgäste, denn damit sind die Grundlagen für eine zukunftsfähige Erweiterung und Modernisierung des Kölner Eisenbahnnetzes gelegt.“
Auch die Ertüchtigung zwischen Köln und Aachen wurde in den vordringlichen Bedarf aufgenommen – sie erleichtert den rheinischen Eisenbahnverkehr erheblich. 206 Millionen Euro sollen dort investiert werden. Der NVR kündigte an, für die Umsetzung kurzfristig das Gespräch mit DB Netz und der Landesregierung zu suchen.
Stefan Hennigfeld
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