(Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In der letzten Woche ist der Bundesländerindex Mobilität veröffentlicht worden. Baden-Württemberg (Platz 1), Thüringen (Platz 2) und Rheinland-Pfalz (Platz 3) sind deutschlandweit Spitzenreiter beim Thema nachhaltige Mobilität. Zu diesem Ergebnis kommt ein wissenschaftlicher Ländervergleich, den das Forschungsinstitut Quotas im Auftrag von Allianz pro Schiene, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) erstellt hat.
Der „Bundesländerindex Mobilität & Umwelt 2018/19“ spiegelt die mobilitätsrelevanten amtlichen Statistiken und die verkehrspolitischen Weichenstellungen aller 16 Länder. Spitzenreiter Baden-Württemberg erreicht im Vergleich Bestnoten bei Verkehrssicherheit und Lärmschutz – trotz der hohen Stickstoffdioxidkonzentration in den Städten und löst damit Thüringen als Nummer eins im Ländervergleich ab.
Hamburg (14), Niedersachsen (15) und Bayern (16) belegen im aktuellen verkehrspolitischen Länderranking die drei letzten Plätze. Im Bundesländerindex 2016/2017 waren Brandenburg (14), Bayern (15) und Hamburg (16) die Schlusslichter gewesen. Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, betonte bei der Vorstellung des Ländervergleichs, dass die Bundesregierung für fast alle Themen des Mobilitätsindexes bereits konkrete quantitative Ziele festgeschrieben habe.
„Bei der Verkehrssicherheit, beim Klimaschutz, dem Flächenverbrauch und auch beim CO2-Ausstoß des Verkehrs, der laut Klimaschutzplan bis 2030 um 40 Prozent sinken soll, ist der Bund bei seinen Zielen ehrgeizig unterwegs. Allerdings kann Deutschland seine guten Vorsätze nur mit Hilfe der Bundesländer erreichen und die sind leider noch viel zu zögerlich.“
Der Bundesländerindex zeige sehr klar, dass die meisten Länder – etwa beim Lärmschutz oder bei der Luftreinhaltung – lediglich auf gesetzlich vorgeschriebene Pläne der Kommunen Bezug nehmen, kritisierte Flege und verwies auf die drei Spitzenreiter im Mobilitätsindex. „Baden-Württemberg, Thüringen und Rheinland-Pfalz zeigen, dass Verkehrspolitik eine Gestaltungsaufgabe ist und nicht eine Verwaltung des Status quo.“
„Die Gesamtplatzierung eines Landes errechnet sich aus den Ergebnissen in den fünf großen Baustellen der Verkehrspolitik“, erläuterte Thomas Krautscheid, Abteilungsleiter Verkehr und Umwelt bei Quotas. „Verkehrssicherheit, Lärmminderung, Flächenverbrauch, Klimaschutz und Luftqualität, das sind die Kernindikatoren, die wir betrachten und bewerten.“
Die statistischen Daten stammen aus amtlichen Quellen, die politischen Zielsetzungen der Länder fragte Quotas direkt bei den Verkehrsministerien der Länder ab. „14 Bundesländer haben uns in einem detaillierten Fragebogen die eigenen verkehrspolitischen Ziele erläutert“, sagte Krautscheid. „Mit Statistik, Antwortbögen und Eigenrecherche können wir dann am Ende genau bestimmen, wo in jedem Land die größten verkehrspolitischen Herausforderungen liegen.“
Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
Zughalt e.V.
58453 Witten