(Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In der letzten Woche lud die BAG SPNV zum 14. Mal nach Berlin zu den Bahngesprächen, die alljährlich in der Vorweihnachtszeit stattfinden. Die diesjährige Veranstaltung stand unter dem Motto „Verdoppelung der Fahrgastzahlen? Mehr Kapazitäten!“ Im Mittelpunkt stand die Frage, wie das Ziel der Bundesregierung, die Fahrgastzahlen bis 2030 zu verdoppeln, trotz der schon heute vorhandenen Engpässe auf der Schiene erreicht werden kann.
Rund 120 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten, welche Maßnahmen notwendig sind, damit die Schienenkapazitäten besser genutzt und mehr Verkehr auf die Schiene verlagert werden kann. Als einen Grund für die Überlastung der Schiene führte Joachim Künzel, Geschäftsführer des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), in seinem Eingangsstatement die bestehende Überlastung der Knoten an.
Zugleich wies er darauf hin, dass bei einem Ausbau der Kapazitäten in den Knoten auch der Ausbau von Stadtbahn- und Bussystemen, Fahrradboxen oder P+R-Plätzen berücksichtigt werden müsse. Es müsse im Gesamtsystem gedacht werden, damit ein Mehr an Fahrgästen die Bahnhöfe als Zugangspunkte zum umweltfreundlichen SPNV einfach erreichen kann. Er forderte zudem, durch Digitalisierung und intelligente Städteplanung ein immer stärkeres Anwachsen des Mobilitätsbedarfs einzudämmen.
Stefan Bilger (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), erläuterte in seinem Vortrag die von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen zur Erhöhung der Kapazitäten auf der Schiene. Das vom Bund eingerichtete „Zukunftsbündnis Schiene“ soll gemeinsam mit Vertretern der Branche in fünf Bereichen Maßnahmen erarbeiten, die zu einer attraktiven Schiene führen.
Als ein Beispiel nannte er den Deutschland-Takt, von dem nicht nur der SPFV, sondern ebenso der SPNV und der Güterverkehr profitieren. Dazu soll bis Mitte 2019 der gemeinsam weiterentwickelte Zielfahrplan vorgestellt werden, um anschließend zügig in die Umsetzung zu gehen. Bis Ende 2021 sollen die ersten Maßnahmen bis Ende 2021 fertiggestellt sein.
Darüber hinaus werden im Rahmen des „Zukunftsbündnis Schiene“ Vorschläge für die Erhöhung der Kapazitäten des Schienennetzes, das Absenken der Lärmemissionen, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit sowie das Vorantreiben von Digitalisierung, Automatisierung und Innovationen erarbeitet. Der Bundesregierung sei es wichtig, die Schiene schnell zu einem „pünktlicheren, schnellerem und leiserem“ Verkehrsmittel zu machen.
Sie arbeite daher in einem engen Zeitplan: Bereits im Frühjahr 2019 sei ein erster „Schienengipfel“ geplant, bei dem die ersten Zwischenergebnisse vorgestellt und eine Verständigung über die Umsetzung erreicht werden soll. Inwieweit diesen Worten dann Taten folgen, bleibt abzuwarten. Fest steht jedenfalls, dass die Forderungen schon alle in früheren Koalitionsverträgen standen.#
Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
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