10.04.25
Der Bundesverband Schienennahverkehr (BSN) fordert vor dem Hintergrund des angekündigten Sondervermögens für die Infrastruktur auch eine ausreichende Versorgung der Aufgabenträger mit Regionalisierungsmitteln aus dem Bundeshaushalt. Beide Themen dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden. Man unterstützt damit einen Fernsehauftritt des bayrischen Verkehrsministers Christian Bernreiter (CSU), der sowohl die Bestellhoheit bei den Ländern halten will als auch höhere Geldmittel durch den Bund gefordert hat.
BSN-Präsident Thomas Prechtl sagt dazu: „Dass es grundsätzlich ein Sondervermögen für Infrastruktur geben soll, ist sehr wichtig. Es bleibt weiterhin abzuwarten, in welcher Höhe die Schiene davon profitieren wird. Aber auch die neueste und beste Infrastruktur bringt nichts, wenn darauf anschließend keine Regionalzüge mehr fahren. Abbestellungen im SPNV sind aufgrund einer nicht gesicherten Finanzierung bei den Aufgabenträgern längst Realität.“
Es brauche daher neben dem Kraftakt eines Infrastruktur-Sondervermögens auch ein Bekenntnis vom Bund zum laufenden Betrieb in Form von langfristig gesicherten auskömmlichen Regionalisierungsmitteln, so Prechtl weiter. „Beide Themen sind zwei Seiten einer Medaille. Deshalb hoffe ich darauf, dass die von den möglichen Koalitionären in der Arbeitsgruppe Verkehr ausgehandelten Beschlüsse zu Stärkung von Infrastruktur und Betrieb auch tatsächlich kommen.“
Stefan Hennigfeld
Redaktioneller Leiter
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Quelle: Zughalt.de